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2-Jähriger bei Autounfall in Pieschen schwer verletzt
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Bei einem Unfall auf der Großenhainer Straße in Dresden-Pieschen ist am Montagmorgen ein Zweijähriger Junge schwer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, war gegen 09:00 Uhr ein 63-Jähriger mit seinem VW-Transporter auf der Großenhainer Straße in Richtung Zentrum unterwegs. An der Fußgängerampel am Pestalozziplatz stieß er mit dem Kleinkind zusammen. Der Junge wollte gerade mit seinem Laufrad die Straße überqueren, teilte ein Polizeisprecher mit. Nach ersten Ermittlungen war der Autofahrer bei Rot gefahren. Das hatten mehrere Zeugen beoachtet, sagte uns ein Polizeisprecher. Das Kind kam ins Krankenhaus. Das Kinder war der Mutter unterwegs. Der Verkehrsunfalldienst ermittelt noch, hieß es. Gegen den Fahrer wegen fahrlässiger Körperverletzung ermittelt. Während der Unfallaufnahme kam es zu Behinderungen im Auto- und Straßenbahnverkehr.
Bienert-Wanderweg von Müll befreit
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Der Bienert Wanderweg in Dresden-Plauen ist am Wochenende von Müll beräumt worden. Vor der ehemaligen Hofmühle ist der Naturpfad entlang der Weißeritz von Laub und Unrat befreit. Der CDU-Ortsverband hatte die Aktion organisiert. Gefunden wurden T-Shirts, leere Kondompackungen, unzählige Flaschen und Plastemüll und sogar einen großen Holzkohlegrill zogen die Helfer aus dem Waldgelände. Der Kommentar der Helfer: "Der Bienert-Wanderweg ist doch keine Müllhalde". Bislang hatte sich der Bienertförderverein um den Weg gekümmert, den Verein gibt es allerdings nicht mehr.
Jamaika-Verhandlungen gescheitert
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Berlin (dpa) - Das Scheitern der Koalitions-Sondierungen von Union, FDP und Grünen hat Deutschland in unübersichtliche politische Verhältnisse gestürzt. Kanzlerin Angela Merkel(CDU) wollte gegen Mittag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das weitere Vorgehen beraten.

Nachdem die SPD ihre Ablehnung einer großen Koalition auch nach dem Abbruch der Jamaika-Gespräche noch einmal bekräftigte, bleiben zwei Möglichkeiten: eine Minderheitsregierung unter Führung der Union oder aber Neuwahlen.

Die FDP hat die Verhandlungen mit Union und Grünen am späten Sonntagabend überraschend abgebrochen. «Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren», sagte FDP-Chef Christian Lindner. Merkel stürzt damit zwei Monate nach der Bundestagswahl in die schwerste Krise ihrer zwölfjährigen Amtszeit. «Es ist ein Tag mindestens des tiefen Nachdenkens, wie es weitergeht in Deutschland», sagte sie in der Nacht.

Auch international wird die Entwicklung in Berlin mit Sorge gesehen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte am Montag: «Es ist nicht in unserem Interesse, dass sich das verkrampft.» Macron setzt sich für eine Reform der Europäischen Union ein und ist dazu auf eine stabile Regierung in Deutschland angewiesen.

«Es ist schade, dass es nicht gelungen ist, dies zum Ende zu führen, was zum Greifen nahe war», sagte CSU-Chef Seehofer nach dem Scheitern der vierwöchigen Sondierungen. Auch bei der Migrationspolitik - eines der umstrittensten Themen in den Sondierungen - wäre eine Einigung möglich gewesen.

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn machte unüberbrückbare Differenzen zwischen FDP und Grünen für das Platzen der Gespräche verantwortlich. «Union und FDP wären in zwei Wochen fertig gewesen», sagte Spahn im ZDF-Morgenmagazin. Nun stelle sich erneut die Frage an die SPD, ob sie zusammen mit der Union weiter Regierungsverantwortung übernehmen «oder weiter hämisch in der Ecke bleiben» wolle.

Die SPD-Spitze hatte am Abend der Wahl am 24. September unmittelbar nach dem historischen Absturz auf 20,5 Prozent entschieden, eine rechnerisch mögliche erneute Koalition mit der Union abzulehnen und in die Opposition zu gehen. SPD-Vize Ralf Stegner bestätigte am Montag: «Es gibt kein Mandat für eine große Koalition.» Dies gelte unabhängig davon, ob Merkel wieder antrete oder nicht. «Wir wünschen uns keine Neuwahlen, aber wir scheuen sie auch nicht», sagte er.

Dem Bundespräsidenten kommt in dieser heiklen und in der Geschichte der Bundesrepublik bisher einmaligen Lage eine Schlüsselrolle zu. Er muss dem Bundestag einen Kandidaten für die Kanzlerwahl vorschlagen. Denkbar wäre eine Minderheitsregierung unter Führung Merkels, etwa mit den Grünen oder der FDP. Merkel bräuchte dann aber bei Abstimmungen einige Dutzend Stimmen aus anderen Fraktionen.

Als weiteres Szenario denkbar sind Neuwahlen. Der Weg dorthin ist aber verfassungsrechtlich nicht einfach. Denn eine mögliche Neuwahl ist erst nach einer Kanzlerwahl möglich. Steinmeier müsste zunächst jemanden für das Amt des Bundeskanzlers vorschlagen. Wäre dies Merkel und würde sie im dritten Wahlgang nur mit relativer und nicht mit absoluter Mehrheit gewählt, könnte der Bundespräsident sie zur Kanzlerin einer Minderheitsregierung ernennen - er kann aber auch den Bundestag auflösen. Innerhalb von 60 Tagen muss es dann Neuwahlen geben.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin hält Neuwahlen gegen Ostern für wahrscheinlich. Es werde nun sehr auf die Haltung des Bundespräsidenten ankommen. Dieser werde in seine Überlegungen einbeziehen, dass Deutschland auf Grund seiner politischen und wirtschaftlichen Macht für Stabilität in Europa stehe. Er habe Zweifel daran, dass eine Minderheitsregierung dies gewährleisten könne.

Merkel kündigte an, sie werde als geschäftsführende Bundeskanzlerin «alles tun, dass dieses Land auch durch diese schwierigen Wochen gut geführt wird». Sie bedauerte das Aussteigen der FDP aus den Jamaika-Verhandlungen. Die Union habe geglaubt, dass man auf einem Weg in Richtung Einigung gewesen sei.

FDP-Chef Lindner hatte den Abbruch der Sondierungen damit begründet, dass es in den gut vier Verhandlungswochen nicht gelungen sei, eine Vertrauensbasis zu schaffen. Das wäre aber Voraussetzung für eine stabile Regierung gewesen. Lindner machte deutlich, dass die Gräben zwischen FDP und Grünen aus seiner Sicht zu groß waren. Die Liberalen seien für Trendwenden in der Politik gewählt worden, etwa in der Bildung oder bei der Entlastung der Bürger. Diese seien nicht erreichbar gewesen.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki widersprach der Darstellung, die Sondierer hätten kurz vor einer Einigung gestanden. «Es lag nichts auf dem Tisch», sagte Kubicki am Morgen. «Wir waren in keinem Punkt wirklich vorangekommen.»

Die Grünen-Spitze warf der FDP vor, sich vor ihrer Verantwortung gedrückt zu haben. «Ein Bündnis hätte zustande kommen können», sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Bei Klimaschutz, Landwirtschaft und Migration sei man am Ende näher beieinander gewesen, als man es gedacht hätte. Parteichef Cem Özdemir sagte, die Grünen seien bei vielen Themen an ihre Schmerzgrenzen und darüber hinaus gegangen. Grünen-Chefin Simone Peter sagte, die FDP habe vier Wochen lang «die Öffentlichkeit getäuscht: unverantwortlich, unseriös, berechnend».

Diebesbande in Meißen aufgeflogen
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In Meißen ist der Polizei offenbar eine rumänische Diebesbande ins Netz gegangen. Ermittelt wird gegen neun Männer und Frauen im Alter zwischen 14 und 38 Jahren.

Aufgeflogen war die Bande, nachdem einem 40-Jährigen Meißner am Sonntagmorgen das Portrmonnee gestohlen worden war. Im Zuge der Fahndung entdeckte die Polizei am Nachmittag in der Innenstadt den mutmaßlichen Täter zusammen mit zwei weiteren Männern und einer Frau. In der Wohnung der Frau hielten sich noch zwei Männer, drei Frauen und auch drei Kinder auf. Außerdem fanden die Polizisten in der Wohnung mehrere vermutlich gestohlene Handys.
Die Polizei prüft, ob drei ähnliche Fälle in den vergangenen Tagen auch auf das Konto der Bande geht.
Tatverdächtiger stellt sich nach Belästigung von Mädchen und Frauen
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Der mutmaßliche Entblößer von Pieschen hat sich gestellt. Die Dresdner Polizei fahndete seit dem vergangenen Freitag auch mit zwei Fotos nach einem Mann, der im April dieses Jahres vor zwei Schülerinnen sexuelle Handlungen an sich vornahm. Die Polizei geht zudem davon aus, dass er auch für andere Fälle in Pieschen und in Straßenbahnen seit Herbst 2016 verantwortlich ist.

Der Gesuchte hatte sich vor zwei Mädchen (12 und 13 Jahre alt) auf der Robert-Matzke-Straße entblößt und sexuelle Handlungen an sich vorgenommen. Anfang Juni fahndete die Dresdner Polizei bereits mit einem Phantombild nach dem Täter. Die Ermittlungen ergaben, dass es seit September 2016 sechs weitere Taten gab, die Täterbeschreibung ähnelt sich in diesen Fällen. Der Unbekannte hatte sich in Straßenbahnen neben jungen Frauen selbst befriedigt.

Nach der Veröffentlichung der Fahndungsbilder gingen bereits am Freitagnachmittag mehrere Hinweise auf einen 35-Jährigen ein. Dieser stellte sich am Freitagabend auf einem Dresdner Polizeirevier. Der Syrer räumte ein, der Gesuchte zu sein, teilte eine Polizeisprecherin mit. Die Öffentlichkeitsfahndung wurde beendet, die Polizei bedankte sich für die Unterstützung.
147. Grundschule in Dresden wird offiziell eingeweiht
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Die neue Grundschule in Trachenberge wird am Montag nun auch offiziell feierlich eingeweiht. An der Döbelner Straße sind 11 Millionen Euro investiert worden. Rund 48 Erstklässler und drei Lehrer konnten im Sommer ihre Räume bereits in Beschlag nehmen. Die letzten Restarbeiten auf dem Gelände sind laut Stadt nun fertig. Künftig können in der 147. Grundschule rund 200 Kinder unterrichtet werden. Auf dem Areal ist ein Bildungscampus entstanden mit zweis Kitas, Hort und Förderzentrum für Hörgeschädigte sowie dem Beruflichen Schulzentrum für Gesundheit und Soziales.